Suche: Gemeinde Gärtringen

die der Benutzer haftet, kann die GemeindeGärtringen auf Kosten des Benutzers beseitigen lassen. GemeindeGärtringen Landkreis Böblingen (4) Die GemeindeGärtringen wird die in § 1 genannten Unterkünfte [...] r Zustimmung der GemeindeGärtringen vorgenommen werden. Der Benutzer ist im Übrigen verpflichtet, die GemeindeGärtringen unverzüg- lich von Schäden am Äußeren oder Inneren der Räume in der zugewiesenen [...] auftretende Mängel auf Kosten der GemeindeGärtringen zu beseitigen. § 6 Räum- und Streupflicht Dem Benutzer obliegt die Räum- und Streupflicht nach der örtlichen Satzung über die Ver- pflichtung der St[mehr]

4 der Ge- meindeordnung von Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 07.12.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es [...] genannten Flächen nach Maßgabe dieser Satzung zu reinigen, bei Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken [...] entsprechenden Flächen im Sinne von § 3 Abs. 2 zu räumen und streuen. § 3 Gegenstand der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Gehwege im Sinne dieser Satzung sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr ge-[mehr]

emberg (KAG) hat der Gemeinderat der GemeindeGärtringen am 13.11.2018, (zuletzt ge- ändert am 3.12.2019) folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die GemeindeGärtringen erhebt eine Vergnügungssteuer [...] Wochen nach Ende dieses Zeitraums der Gemeinde schriftlich anzuzeigen. S e i t e | 5 GemeindeGärtringen Landkreis Böblingen § 10 Steuererklärung (1) Der Steuerschuldner hat der Gemeinde bis zum 10. Tag nach [...] S e i t e | 1 GemeindeGärtringen Landkreis Böblingen Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie[mehr]

S e i t e | 1 GemeindeGärtringen Landkreis Böblingen Satzung über die Erhebung der Hundesteuer Der Gemeinderat der GemeindeGärtringen hat auf Grund von § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg sowie §§ [...] Wird ein Hund gleichzeitig in mehreren Gemeinden gehalten, so ist die GemeindeGärtringen steuerberechtigt, wenn der Hundehalter seine Hauptwohnung in Gärtringen hat. § 2 Steuerschuldner und Haftung, [...] bleiben unberührt. § 4 Erhebungszeitraum; Entstehung der Steuer (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhebungszeitraum ist das Kalenderjahr. S e i t e | 2 GemeindeGärtringen Landkreis Böblingen[mehr]

können vom Inkrafttreten dieser Satzung an Gebühren nach dieser Satzung entsprechend § 2 Abs. 1 Satz 2 dieser Satzung erhoben werden. § 10 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen [...] bisherige Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öf- fentlichen Straßen vom 14.07.1973 außer Kraft. Gärtringen, den 05.05.1993 Drexler Bürgermeister S e i t e | 5 GemeindeGärtringen Landkreis [...] 1993 folgende Satzung beschlossen: § 1 Sachlicher Geltungsbereich Diese Satzung gilt für alle Straßen, Gehwege und Plätze, die in der Baulast der Gemein- de stehen (Gemeindestraßen) und für Ortsdurchfahrten[mehr]

WVS) DER GEMEINDEGÄRTRINGEN VOM 13.12.2011 Der Gemeinderat der GemeindeGärtringen hat auf Grund von §§ 4 und 11 der Gemein- deordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des [...] durch die Gemeinde oder ein von der Gemeinde zugelassenes Installationsunternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist be- rechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen. S e i t e | 8 GemeindeGärtringen Landkreis [...] er. § 23 Ablesung S e i t e | 10 GemeindeGärtringen Landkreis Böblingen (1) Die Messeinrichtungen werden vom Beauftragten der Gemeinde oder auf Verlangen der Gemeinde vom Anschlussnehmer selbst abgelesen[mehr]

| 1 GemeindeGärtringen Landkreis Böblingen Benutzungssatzung für das Backhaus Gärtringen und Rohrau Allgemeines Das Backhaus in Gärtringen und in Rohrau sind öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Gärtringen [...] Seitens der GemeindeGärtringen erfolgt die Überlassung der Backhäuser ohne Gewährleistung und Haftung. Für eingebrachte Gegenstände übernimmt die Gemeinde keine Haftung. § 7 Verstöße Die Gemeinde Gärtringen [...] auszuschließen. S e i t e | 4 GemeindeGärtringen Landkreis Böblingen § 8 Inkrafttreten Diese Benutzungssatzung tritt rückwirkend zum 1. September 2018 in Kraft. GemeindeGärtringen, den 29.08.2018 Thomas Riesch[mehr]

S e i t e | 1 GemeindeGärtringen Landkreis Böblingen Benutzungs- und Gebührensatzung für Kinderbetreuungseinrichtungen (Krippe, Kindergarten, Grundschulbetreuung) der GemeindeGärtringen (Kindergartensatzung) [...] Krippen und Kindergärten – der GemeindeGärtringen“) sowie für die Grundschulbetreuung („Benutzungsordnung für die Grundschulbetreuung – Ver- S e i t e | 2 GemeindeGärtringen Landkreis Böblingen lässliche [...] Aufgenommen werden Kin- der, die ihren Wohnsitz in der GemeindeGärtringen haben. Kinder, die ihren Wohnsitz außerhalb der GemeindeGärtringen haben können im Einzelfall aufge- nommen werden, sofern freie[mehr]

GemeindeverwaltungsverbandGärtringen/Ehningen Landkreis Böblingen Flächennutzungsplan des GemeindeverwaltungsverbandGärtringen/Ehningen 13. Flächennutzungsplanänderung „Erweiterung Schuppengebiet“ Gärtringen [...] Gärtringen Begründung VORENTWURF Satzung Aufgestellt: Pfullingen, den 22.02.2022 citiplan GmbH Wörthstraße 93 72793 Pfullingen GemeindeverwaltungsverbandGärtringen/Ehningen, Landkreis Böblingen 22.02.2022 [...] Be- stands beabsichtigt. GemeindeverwaltungsverbandGärtringen/Ehningen, Landkreis Böblingen 22.02.2022 13. Flächennutzungsplanänderung „Erweiterung Schuppengebiet“ Gärtringen, Begründung Vorentwurf citiplan[mehr]

und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der GemeindeGärtringen am 28.06 [...] 06.2016 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die GemeindeGärtringen betreibt die Beseitigung des in ihrem Gebiet angefallenen Abwas- sers als eine öffentliche [...] bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde entfallen. § 47 Haftung der Gemeinde (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde nicht zu vertreten hat, vorübergehend[mehr]